Einführung in das Personalvertretungsrecht Niedersachsen NPersVG für Personalräte

Themenschwerpunkte

Allgemeine Rechtsgrundsätze in der Zusammenarbeit in der Dienststelle

• Grundsätze der Zusammenarbeit
• Vierteljahresgespräch
• Übersicht über die Aufgaben der Personalvertretungen
• Persönliche Stellung der Personalratsmitglieder

Geschäftsbedarf / Kosten / Schulungsveranstaltungen

• Kosten und Sachaufwand
• Sachverständige und Auskunftspersonen
• Gutachten und Beratung
• Schulungs- und Bildungsveranstaltungen

Der Informationsanspruch der Personalvertretung

• Informationsanspruch, Vorlage von Unterlagen
• Grenzen des Informationsrechts

Die Beteiligungsrechte und -möglichkeiten rechtssicher und effektiv wahrnehmen

• Verfahren und Fälle der Beteiligung (z.B. Einstellung, Eingruppierung)
• Vorläufige Regelungen
• Einschränkungen, Versagungsgründe
• Rechtsfolgen einer fehlerhaften Mitbestimmung
• Beteiligungsfrist, Fristlauf
• Initiativrecht
• Mitwirkungs- und Anhörungsrechte bei Kündigungen
• Herstellung des Benehmens
• Sonstige Beteiligungsrechte

Das Verfahren bei Nichteinigung

• Verfahren der Nichteinigung
• Abbruch des Verfahrens
• Bildung der Einigungsstelle
• Verfahren vor der Einigungsstelle
• Beschlussfassung, Aufhebung von Beschlüssen der Einigungsstelle
• Dienstvereinbarungen